Die Demokraten lernen endlich wieder zu kämpfen, und sie scheinen wieder siegen zu lernen, meinte kürzlich ein amerikanischer Kommentator zum laufenden Wahlkampf.
Das ist einerseits gut – nach den Jahren der Agonie im Kongress. Das ist andererseits schlecht – wenn man sich anschaut, wie etwas die Clintons zu siegen gedenken. Dabei muss man Barack Obama inzwischen vollkommen recht geben in seiner rhetorischen Frage, dass er gar nicht mehr wisse, gegen wen er eigentlich antrete: Bill oder Hillary Clinton. Bill hat sich inzwischen so breit gemacht in der Öffentlichkeit des Wahlkampfs, dass man meinen könnte, es ginge um seine eigene Präsidentschaft.
Die Clintons also wollen siegen. Aber um welchen Preis? Zunehmend drängt sich der Verdacht auf, sie hätten gelernt vom Großmeister der Intrige: Karl Rove, dem abgedankten aber längst nicht abgehalfterten Spin-Doctor George W. Bushs.
So hat das Clinton-Team inzwischen zwei bis drei halbseidene Schmierkampagnen gegen Obama gefahren. Obama habe die ultrakonservative Politik Reagans gelobt. Obama sagte: “that the great failure of the Clinton administration […] was the fact that it didn’t change the narrative, a fact demonstrated by the way Republicans are still claiming to be the next Ronald Reagan”, womit der Senator aus Illinois nichts anderes sagte, als “Die Demokraten müssen es wie Reagan zustande bringen, eine Vision zu erzeugen”.
Sodann wird Obama vorgeworfen, er würde seine Meinung – nein schlimmer: Seine Taten – zum Thema Irakkrieg beliebig ändern. Nun kommt die höhere Kunst der Perfidie, auch Rovianismus genannt. Oberflächlich betrachtet hat Hillary recht. Obama hat sich deutlich und als einer der wenigen vor Kriegsbeginn gegen den Krieg ausgesprochen. Billary werfen ihm nun vor, anschliessend die Gesetze zur Finanzierung des Kriegs fleissig mitgetragen zu haben (was faktisch zutrifft). Seine Taten würden seinen Worten Hohn sprechen oder kurzum, er sei ein Opportunist.
Nichts könnte falscher sein. Es sind zwei völlig unterschiedliche Dinge, wie man zu etwas steht, das noch nicht begonnen hat, und wie man sich etwas gegenüber verhält, nachdem es am Laufen ist. Da der krieg nun einmal begonnen hat, stellt sich für den, der über die Finazierung mitzuentscheiden hat, die Frage, was aus einer Nicht-Finanzierung resultiert. Das liegt klar auf der Hand: Ein völlig abrupter, überhasteter Abzug mit allen damit verbundenen und letztlich nicht überschaubaren Risiken für Irakis und Amerikaner. Von sich daraus ergebenden Versuchungen für den Iran, die Al Quaida oder Syrien ganz zu schweigen. Obama war durchaus gut beraten, sich den Finazierungen zunächst anzuschließen. Mit Opportunismus hat das nichts zu tun. Dass es die Clintonms so darstellen, ist letztlich nur der Versuch der Ehrabschneiderei.
Sodann kam der dezente Hinweis von Hillary im Rahmen der South Carolina Debatte, Obama habe in Chicago weniger als streetworker, sondern vielmehr für einen Immobilienhai aus der Halbwelt gearbeitet. Abgesehen davon, dass diese Zuordnung falsch ist, wird damit gleich das ganze Arsenal an Vorurteilen belebt, das man landläufig kennt: Der Schwarze aus dem Ghetto, der sich mit der Unterwelt abgibt. So einer möchte nun Präsident werden.
Die Wähler in South Carolina haben diese Tricks durchschaut und Hillary dafür abgestraft.
Was Billary nicht sehen dürften: Sie beschädigen die Demokratische Partei und machen es selbst im Falle ihres Siegs einem honor auftretendenen republikanischen Konkurrenten wie etwa John Mc Cain leicht, sich gegen derartige offenkundige Intrigen erfolgreich abzugrenzen.
Die Wähler haben genug von George W. Bush. Sie möchten nach dem “Schlimmer-als-Nixon” – Präsidenten keine “Ebenso-smart-wie-Rove” – Präsidentin.
