Barack Obama hielt während seines Besuchs in der nationalen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem eine kurze Ansprache. Darin vermerkte er:
Let our children come here and know this history so they can add their voices to proclaim ‘never again.’
And may we remember those who perished [wir gedenken der Verstorbenen], not only as victims but also as individuals who hoped and loved and dreamed like us and who have become symbols of the human spirit.
John McCain findet nun nichts dabei, das auf den jüdischen Holocaust bezogene “Nie wieder!” von Barack Obama in Zweifel zu ziehen.
Dazu bemühte sein Berater Michael Goldfarb einen Kommentar Obamas vom letzten Jahr, worin Obama erklärte, die Einsätze der US Army könnten sich nicht danach bemessen, wo auf der Erde gerade ein Genozid stattfinden würde. Den sonst müssten sofort 300.000 Soldaten in den Kongo, um den dortigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit Einhalt zu gebieten:
Well, look, if that’s the criteria by which we are making decisions on the deployment of U.S. forces, then by that argument you would have 300,000 troops in the Congo right now — where millions have been slaughtered as a consequence of ethnic strife — which we haven’t done.
Wer möchte diesem Hinweis die Vernunft absprechen? Wohlhemerkt: Obama sagte nicht, man solle nicht bei einem Völkermord einschreiten, sondern (die Regierung Bush) habe aus gutem Grund nicht im Kongo eingegriffen, owohl dort aufgrund ethnischer Konflikte zahlreiche menschen ermordet wurde.
Was also will John McCain sagen?
Erstens: Barack Obama würde sich im Zweifelsfall nicht um einen Genozid am jüdischen Volk scheren. Das ist eine wüste und durch nichts zu rechtfertigende Unterstellung.
Zweitens: Man muss – nicht nur bei einem jüdischen Holocaust – stets militärisch einschreiten, wenn sich irgendwo Menschenrechtsverletzungen abspielen. Dann aber stünden den USA tatsächlich die von McCain proklamierten “100 Jahre Krieg” ins Haus – allerdings nicht nur im Irak, sondern weltweit.
McCain will mit diesem Vorwurf den Eindruck erwecken, Obama würde sich nicht oder wenig um Völkerrechtsverletzungen kümmern.
Das ist schlicht unzutreffend.
Obama hat sich im sudanesischen Drama von Dharfour vehement dafür eingesetzt, der Region Hilfe zu leisten (Redeauszug):
[…] what we have seen is a systematic targeting on the part of the Khartoum government and the Janjaweed Arab militia that have systematically uprooted, killed, murdered, pillaged, raped, Africans, driven them from their homes into enormous displaced-person camps.
It’s estimated that at least 300,000 people have been killed. It’s known that at least 2 million people have been displaced. […]
For more than a year now, I’ve been working with other Senators to see what we can do to really push the Administration to take this as seriously as it warrants. To the Administration’s credit, the United States government has probably paid more attention to this issue than some of our European allies.
Leider hält McCain nicht, was er selbst anmahnt.
Er hat sich zwar bei zahlreichen Gelegenheiten zu Dharfour geäußert und dabei Maßnahmen der Vereinten Nationen und seiner Regierung gefordert, sich aber bei konkreten Gesetzesinitiativen auffallend zurück gehalten: Im Gegensatz zu Barack Obama, der sich an sechs Initiativen beteiligte und weitere außer-legislative Maßnahmen ergriff, nahm McCain nur an einer Gesetzesinitiative teil.
Vor diesem Hintergrund hätte McCain besser schweigen sollen.
— Schlesinger
(Photo: (c) MK, Yad Vashem Gedenkstätte)